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Sonntag, 9. JuniWas man zur Europawahl in Köln wissen sollte
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Symbolbild
Copyright: Philipp von Ditfurth/dpa
Am Sonntag sind in Köln 746.425 Wahlberechtigte aufgerufen, ein neues europäisches Parlament zu wählen. Die wichtigsten Fragen im Überblick
Wer darf wählen?
Rund 746 000 Menschen dürfen wählen und damit 6000 mehr als vor fünf Jahren. Grund dafür ist vor allem die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre. 15 000 Wahlberechtigte in der Stadt sind jünger als 18 Jahre. Es können am Wahlsonntag also besonders viele Erstwähler zur Urne gehen. Vor zehn Jahren hatte die Zahl der Stimmberechtigten bei der Europawahl nach Auskunft der Stadt bei 729 081 gelegen.
Wie hoch war zuletzt die Wahlbeteiligung?
Stadtdirektorin und Wahlleiterin Andrea Blome hatte sich Anfang des Jahres besonders für das Thema eingesetzt und den europäischen Gedanken sowie die Bedeutung der Wahl betont. 2019 hatte die Wahlbeteiligung bei 64,6 Prozent gelegen, ein deutlich höherer Wert als noch fünf Jahre zuvor. Damals waren nur 53,2 Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl gegangen.
Wen können die Bürger wählen?
Insgesamt werden 720 Abgeordnete in den 27 Mitgliedstaaten gewählt. Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. In Deutschland werden die Europaabgeordneten nach den Grundsätzen der Verhältniswahl auf der Basis von Listenwahlvorschlägen gewählt. Das heißt: Mit der einen Stimme, die jeder Stimmberechtigte hat, wählt man die gemeinsame Liste, nicht den Kandidaten persönlich. Es gibt anders als bei der Bundestagswahl keine 5-Prozent-Hürde.
Wo kann gewählt werden?
In der Wahlbenachrichtigung ist das entsprechende Wahllokal aufgeführt. Wer seine Benachrichtigung verloren hat, kann sich mit einem Personalausweis ausweisen. Die Stadt hat die Urnenstimmbezirke durch Neuzuschnitte von 543 auf 503 reduziert, die Briefwahlstimmbezirke wurden durch Neuzuschnitte von 413 auf 503 erhöht. Die Stadt hat mehr als 262 000 Wahlscheine für die Briefwahl ausgestellt. Davon sind bis Freitag 225320 Wahlbriefe mit der abgegebenen Stimme wieder beim Wahlamt eingegangen (rund 86 Prozent). Die Stadt macht darauf aufmerksam, dass die Unterlagen spätestens bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr beim Wahlamt eingegangen sein müssen, damit die Stimme gezählt werden darf. Alternativ besteht die Möglichkeit, Wahlbriefe bis Sonntag, 18 Uhr, in den Briefkasten des Wahlamtes, Dillenburger Straße 68-70, 51105 Köln-Kalk, einzuwerfen. Am Wahlsonntag, 12 bis 18 Uhr, können Wahlbriefe auch im Briefwahlzentrum in der Kölnmesse, Infopoint, Deutz-Mülheimer Straße 51, 50679 Köln, abgegeben werden.
Wie hat Köln vor fünf Jahren gewählt?
Bei der Abstimmung 2019 waren die Grünen die strahlenden Gewinner. Sie errangen 32,9 Prozent der Stimmen und wurden vor der CDU stärkste Kraft. Es war der Auftakt zu einer Reihe von Wahlerfolgen, die sich bei der Kommunal- und Bundestagswahl fortsetzte. Lange Gesichter gab es bei der CDU und der SPD: Die Union stürzte von 26,3 auf 19,8 Prozent ab, bei den Sozialdemokraten waren die Verluste noch gravierender, sie verloren rund 14 Prozentpunkte und kamen nur noch auf 17 Prozent (2014: 31,1 Prozent).
Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?
Rund 8000 Wahlhelfer werden am Sonntag im Einsatz sein. Sie sind in den Wahllokalen und Briefwahlzentrum in der Messe in Deutz beschäftigt. Sie zählen schon am Wahltag selbst die Anzahl der abgegebenen Stimmzettel aus, die Wahlbeteiligung verkündet das Wahlamt also meist wenige Minuten nach Schließung der Lokale um 18 Uhr.
Die Auszählung der Stimmen dauert bis in die Nacht. Mit verlässlichen Ergebnissen ist erst gegen 23 Uhr zu rechnen. Eine Wahlparty der Stadt gibt es nicht im Rathaus. Die Grünen feiern im Consilium, die CDU im Brauhaus Sion in der Altstadt, die SPD bleibt in ihrer Parteizentrale an der Albertus-Magnus-Straße. Aktuelle Ergebnisse gibt es hier auf der Rundschau-Webseite.