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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach eigenen Worten gemeinsam mit seiner gesamten Bundesregierung «erleichtert» über den Ausgang der Parlamentswahl in Frankreich. Es wäre eine große Herausforderung gewesen, wenn der französische Präsident Emmanuel Macron sich auf eine Zusammenarbeit mit einer rechtspopulistischen Partei hätte einlassen müssen, sagte Scholz am Rande eines Besuchs beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg. «Das ist jetzt abgewandt.»
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Er hoffe, dass es Macron und den gewählten Abgeordneten gelinge, eine stabile Regierung zu bilden. «Ich jedenfalls freue mich auch im Hinblick auf die so wichtige deutsch-französische Freundschaft, ganz persönlich darf ich sagen, ich freue mich auch im Hinblick auf das gute persönliche Verhältnis, das ich mit dem französischen Präsidenten habe», betonte Scholz.
«Deutschland hat wie kein anderes Land Interesse an dem Erfolg der Europäischen Union.» Es gehe um das Miteinander unter den 27 Mitgliedsländern, aber auch um Weiterentwicklung und die Aufnahme neuer Länder. «Das geht nur zusammen mit Frankreich», sagte Scholz. «Und deswegen ist das Ergebnis die Grundlage dafür, dass wir dieser Aufgabe auch künftig nachgehen können.»
Scholz und Macron treffen sich in Washington
«Erst mal überwiegt eine gewisse Erleichterung, dass Dinge, die befürchtet worden sind, nicht eingetreten sind», sagte auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit in der Bundespressekonferenz in Berlin. «Was jetzt mit diesem Wahlergebnis zustande kommt, das wird die Zeit zeigen und Frankreich entscheiden.»
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In der entscheidenden Wahlrunde zur Nationalversammlung am Sonntag landete das Linksbündnis überraschend auf Platz eins, vor dem Mitte-Lager von Präsident Emmanuel Macron auf Platz zwei sowie dem Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen auf Rang drei. Das RN war nach der ersten Wahlrunde als Favorit für den zweiten Durchgang angesehen worden.
Er verwies zudem auf das enge deutsch-französische Verhältnis. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Washington sicherlich die Gelegenheit haben, mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Situation zu erörtern. dpa/gf