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Die Polizei hat im ersten Halbjahr 2024 deutschlandweit 519 Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber registriert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke im Bundestag hervor, die der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (NOZ) vorliegt. Konkret geht es demnach um Straftaten wie Volksverhetzung, Nötigung und gefährliche Körperverletzung.
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Regionaler Schwerpunkt in Sachsen und Thüringen
Bei diesen Vorfällen, die sich außerhalb von Flüchtlingsunterkünften abspielten, wurden 46 Menschen verletzt, darunter sechs Kinder, heißt es in der Antwort, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der größte Teil der Übergriffe – insgesamt 456 – wird von der Polizei der rechten Szene zugeordnet. Hinzu kommen laut Statistik 69 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Im ersten Halbjahr 2023 registrierten die Ermittler 1155 Übergriffe auf Flüchtlinge, im gesamten letzten Jahr 2450.
Nach Informationen der NOZ liegt ein regionaler Schwerpunkt der Taten in Sachsen und Thüringen, wo am 1. September Landtagswahlen stattfinden. Demnach entfielen von den bundesweit 286 Angriffen auf Flüchtlinge im zweiten Quartal 2024 die meisten auf Sachsen (41) und Thüringen (35). Danach folgen Bayern (31), Niedersachsen (30) und Brandenburg (29).
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Rassistischen Parolen und Mobilisierungen
«Seit Langem ist bekannt, dass es einen engen Zusammenhang zwischen rassistischen Parolen, die Politikerinnen und Politiker ausgeben, und rassistischen Mobilisierungen und Angriffen auf den Straßen gibt», sagte die Linken-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger der «Neuen Osnabrücker Zeitung».
«Wenn Rechte im Parlament “Remigration” fordern und sogar Regierungsmitglieder Geflüchtete für alle möglichen gesellschaftlichen Probleme verantwortlich machen, Abschiebungen “im großen Stil” ankündigen oder Asylsuchende gar als Invasoren bezeichnen, wie in Großbritannien geschehen, fühlen Rassistinnen und Rassisten sich ermächtigt, auf Menschenjagd zu gehen und Geflüchtete zu terrorisieren.» dpa/ikn
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