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Zusammen mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) und seinen Ablegern in verschiedenen deutschen Städten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch mehrere Social Media-Kanäle verboten, die diesen zugeordnet werden. Einer der Links, die dazu in der im Bundesanzeiger veröffentlichten Verbotsverfügung angegeben wurden, führte allerdings nicht zum Islamischen Zentrum Berlin, sondern auf den YouTube-Kanal des bekannten Mode- und Parfümherstellers Chanel.
Der falsche Link sei «aufgrund eines redaktionellen Versehens in die Bekanntmachung im Bundesanzeiger aufgenommen worden», sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage. Das Ministerium stehe dazu im Kontakt mit dem Bundesanzeiger, damit dies so schnell wie möglich korrigiert werde.
IZH als direkte Vertretung des «Revolutionsführers»
Faeser hatte den bundesweit aktiven islamistischen Verein am Mittwoch verboten. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ist dieser ein «bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa». Zum Vollzug der Verbotsverfügung gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und fünf Teilorganisationen durchsuchten Polizisten das Islamische Zentrum Hamburg mit der Imam Ali Moschee sowie weitere Gebäude in insgesamt acht Bundesländern.
Hintergrund: Warum das Islamische Zentrum erst jetzt verboten wurde
Das IZH verbreite als direkte Vertretung des iranischen «Revolutionsführers» in aggressiv-kämpferischer Weise die Ideologie der sogenannten «Islamischen Revolution» in Deutschland, hieß es in einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums. «Mir ist es dabei sehr wichtig, klar zu unterscheiden: Wir handeln nicht gegen eine Religion», betonte Faeser. Die friedliche schiitische Glaubens- und Religionsausübung sei ausdrücklich nicht von dem Verbot berührt.
Ihr Ministerium teilte mit, im Zuge des Verbots würden insgesamt vier schiitische Moscheen geschlossen. In Deutschland existieren schätzungsweise 150 bis 200 schiitische Gemeinden. dpa/lzi