Beiträge veröffentlicht in “Politik”

upday.de | Sicherheitskreise gehen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur davon aus, dass der Verdächtige des vereitelten Anschlags auf das israelische Generalkonsulat in München einen Bezug zur islamistischen Gruppe HTS hatte. HTS steht für «Haiat Tahrir al-Scham», eine militant-islamistische Miliz. Der bayerische Verfassungsschutz schreibt, dass HTS 2017 aus dem Zusammenschluss eines früheren Al-Kaida-Ablegers und einiger kleinerer...

upday.de | Ein 96-Jähriger hat in Selm im Kreis Unna in Nordrhein-Westfalen am Donnerstag vier Schüsse auf seine 53-jährige Tochter abgegeben und sie dabei schwer verletzt. Wie die Dortmunder Staatsanwältin Maribel Andersson auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf berichtete, gebe es Hinweise auf einen Streit darüber, ob der hochbetagte Senior ins Pflegeheim geht. Der...

upday.de | Fast jeder Zweite (46 Prozent) in Deutschland befürwortet einer Umfrage zufolge eine mögliche Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an Landesregierungen. Das sind 7 Prozentpunkte mehr als Anfang August, wie der aktuelle ARD-Deutschlandtrend zeigt. Vier von zehn Befragten (40 Prozent) fänden das hingegen nicht gut (-9). Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschers Infratest...

upday.de | In der Affäre um mutmaßliche Betrugsfälle in China hat das Umweltbundesamt deutschen Konzernen die Ausstellung von Klima-Zertifikaten verweigert. Es gehe dabei um acht Klimaschutz-Projekte in China, bei denen Unregelmäßigkeiten nachgewiesen worden seien, erklärte die Behörde am Freitag. Die acht verweigerten Zertifikate entsprächen einer Einsparung von 215.000 Tonnen Kohlenstoffdioxid, die sich die Konzerne ursprünglich...

upday.de | Deutsche Unternehmen haben im Juli mehr Waren exportiert. Mit einem kalender- und saisonbereinigten Wert von 130 Milliarden Euro lagen die Ausfuhren 1,7 Prozent über dem Vormonat Juni, wie das Statistische Bundesamt berichtet. Zuvor waren die Ausfuhren zwei Monate in Folge rückläufig. Zum Vorjahresmonat haben die Ausfuhren 1,2 Prozent verloren. Stärker legten die Importe...

upday.de | Die Union hat eine klare Forderung an die Ampel: Unerwünschte Migration nach Deutschland muss begrenzt werden. Ohne eine verbindliche Erklärung, dass es dazu komme, müsse man gar nicht weiter reden. Auch ein Bekenntnis zu Zurückweisungen an den Grenzen verlangt CDU-Chef Friedrich Merz. Er sieht das als Voraussetzung für weitere Gespräche von CDU und...

upday.de | Nach dem vereitelten mutmaßlichen Terroranschlag auf das israelische Generalkonsulat in München ermitteln die Behörden weiter zu den Hintergründen. Dabei dürften auch Videos von Autofahrern, Passanten und Anwohnern eine Rolle spielen. Die Münchner Polizei hatte dazu aufgerufen, den Ermittlern Aufnahmen von dem Vorfall über ein Upload-Portal zur Verfügung zu stellen. Inzwischen wurde bekannt, dass...

upday.de | Nach dem Schusswechsel nahe dem israelischen Generalkonsulat in München gehen Ermittler von einem versuchten Terroranschlag des getöteten Schützen aus. Nach derzeitigen Erkenntnissen sehe man bei dem Angriff des mit einem Gewehr bewaffneten 18-jährigen Österreichers einen «Bezug zum Generalkonsulat des Staates Israel», teilten Polizei und Generalstaatsanwaltschaft München mit. Polizisten hatten am Donnerstagvormittag gegen 9.00...

upday.de | Der Dresdner Kreiswahlausschuss hat die über 100 manipulierten Stimmzettel für die Landtagswahl für ungültig erklärt. Auf das endgültige Wahlergebnis habe dies jedoch kaum Auswirkungen, sagte der Dresdner Wahlleiter Markus Blocher nach der Sitzung des Ausschusses im Neuen Rathaus. «Die Sitzverteilung ändert sich nicht.» Nur die absoluten Zahlen wurden korrigiert. Alle Wahlkreise in Dresden...