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Thüringens AfD-Co-Chef Stefan Möller hat sich gegen Arbeit für Asylbewerber ausgesprochen und AfD-Landrat Robert Sesselmann gelobt. «Es geht den Leuten, die die AfD wählen, nicht darum, dass man Asylbewerber, insbesondere auch geduldete, in Arbeit bringt. Es geht darum, dass wir die Leute abschieben und genau das tut der Mann», sagte Möller im ZDF-Morgenmagazin.
Zuwanderung von Fachkräften nötig
Hintergrund sind Zahlen, wonach Deutschlands einziger AfD-Landrat Sesselmann im Landkreis Sonneberg nur wenige Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet hat, während etwa ein CDU-Landrat in Ostthüringen bereits für 100 Asylbewerber Arbeitsgelegenheiten geschaffen hat.
Das Prinzip dahinter: Asylbewerber müssen vier Stunden pro Tag arbeiten und erhalten 80 Cent pro Stunde als Entschädigung. Verweigern sie die Arbeit, drohen Sanktionen. Eingeladen für das Gespräch im Morgenmagazin war nach Angaben des Moderators AfD-Rechtsaußen und Spitzenkandidat Björn Höcke, der absagte.
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Mit Blick auf den Fachkräftemangel in der Wirtschaft sagte Möller: «Es wird kurzfristig ohne Fachkräftezuwanderung nicht gehen.» Die AfD wolle aber vor allem die «eigenen Reserven» aktivieren, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen.
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Umfragen: AfD auf Platz eins
Die AfD liegt in Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen seit Monaten auf Platz eins. Wandelt sie diese Werte in ein Wahlergebnis um, würde sie in dem Freistaat zum ersten Mal in einem Bundesland stärkste Kraft. Allerdings will mit der in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei keine andere Partei zusammenarbeiten, daher gilt es als unwahrscheinlich, dass die AfD auf Landesebene in Regierungsverantwortung kommt.
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Sowohl Höcke als auch Möller treten als Direktkandidaten nicht in ihren Heimatwahlkreisen an, weil sie sich in anderen Regionen mehr Chancen ausrechnen, ein Mandat zu holen.
In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. dpa/lzi