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Am Sonntag wird in Sachsen und Thüringen zum Stimmzettel gegriffen, drei Wochen später sind die Brandenburger dran. Die Frage dabei: Wer soll in den jeweiligen Landtag einziehen? Und was sind eigentlich die Aufgaben dieses Parlaments? Wie unterscheidet es sich vom Bundestag?
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Was sind die Aufgaben eines Landtags?
Der Landtag ist das Herz der politischen Macht in einem Bundesland. Hier werden Gesetze beschlossen und verändert, die das tägliche Leben der Menschen beeinflussen. Dabei geht es um Bildung, Sicherheit oder Umweltschutz.
Der Landtag entscheidet also etwa darüber, welche Lehrpläne gelten, wo die Polizei Videoüberwachung einsetzen darf und wo neue Windkraftanlagen entstehen sollen.
Als zentrales Gremium beschließt der Landtag den Haushalt des jeweiligen Bundeslandes und entscheidet somit, wohin das Geld fließt. Der Landtag wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten, die das Bundesland repräsentieren und regieren. Außerdem wird von ihm die Arbeit der Landesregierung kontrolliert und sichergestellt, dass sie transparent und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handelt.
Besonderheiten gibt es in drei der 16 Bundesländer: Grundsätzlich finden die Landtagswahlen alle fünf Jahre statt. Eine Ausnahme bildet das Bundesland Bremen, wo die Wahlen alle vier Jahre stattfinden. Obendrein tragen die Landesparlamente in den Hansestädten Bremen und Hamburg die Bezeichnung «Bürgerschaft», während es in Berlin «Abgeordnetenhaus» heißt.
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Was unterscheidet den Landtag vom Bundestag?
Im Gegensatz zu den Landtagen ist der Bundestag das Parlament der gesamten Bundesrepublik Deutschland. Auch er wird vom Volk gewählt und hat ähnliche Aufgaben wie die Landtage, allerdings auf nationaler Ebene. Dazu gehören die Gesetzgebung, die Kontrolle der Bundesregierung, die Entscheidung über den nationalen Haushalt sowie die Wahl der Kanzlerin oder des Kanzlers. Der Bundestag wird alle vier Jahre gewählt.
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Kunst der Koalitionsbildung: Wer regiert künftig das Land?
Nach einer Landtagswahl beginnt oft das spannende Ringen um Mehrheiten. Wenn keine Partei die absolute Mehrheit erreicht, sind Koalitionen gefragt. Die Parteien müssen verhandeln, Kompromisse finden und gemeinsame Ziele formulieren.
Diese Koalitionsverhandlungen sind politisches Feingefühl pur und können über Wochen andauern. Der resultierende Koalitionsvertrag bildet dann die Grundlage für die gemeinsame Regierungsarbeit – im Land und im Bund. dpa/nak
